AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

der Brunecker Speisen und Reisen, Limmattalstr. 98, 8049 Zürich (nachfolgend ‚Verkäuferin‘ genannt). Zur Vereinfachung der Leserlichkeit wird im Text auf die männlich-weibliche Doppelbezeichnung „Käufer/Käuferin“ verzichtet. Die Bezeichnung Käufer meint beide Geschlechter.

 1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Lieferungen und Verkäufe der durch die Verkäuferin angebotenen Produkte und Dienstleistungen und sind Bestandteil des jeweiligen Kaufvertrages. Vorbehalten bleiben spezielle Vereinbarungen. Anderslautende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, soweit sie von der Verkäuferin ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind.

2. Vertragsschluss

2.1. Bei telefonischer oder schriftlicher Bestellung kommt der Kaufvertrag durch deren Annahme zustande. Danach wird dem Käufer der Auftrag mündlich bestätigt. Diese Bestätigung ist verbindlich. Schriftliche Auftragsbestätigungen werden keine verschickt 2.2. Die im Online-Shop (www.brunecker.ch oder www.speisenundreisen.ch) angebotene Produkteauswahl stellt noch keine rechtlich bindende Offerte dar. Mit der Bestellung unterbreitet der Käufer der Verkäuferin ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages unter Einbezug dieser von ihm akzeptierten AGB. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, die Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Mit der mündlichen Zustimmung oder der via E-Mail erfolgenden Zustellung der Auftragsbestätigung der Verkäuferin kommt der Kaufvertrag zustande.

3. Jugendschutz

In der Schweiz ist der Verkauf von alkoholischen Getränken an Minderjährige untersagt. Alkoholische Getränke dürfen nicht an Jugendliche unter 16 Jahren, Spirituosen nicht an Minderjährige unter 18 Jahren verkauft werden. Mit der Bestellung bestätigen Sie die AGB’s sowie das Mindestalter und anerkennen diese Bestimmungen.

4. Verkaufspreis / Preisanpassungen

Die Verkaufspreise verstehen sich immer inklusive Mehrwertsteuer, jedoch generell ohne Transportkosten. Die Transport- oder Versandkosten werden, sofern zwischen den Parteien nicht anders vereinbart, bestellungsindividuell berechnet und mit den Produkten in Rechnung gestellt.

5.  Ort und Zeitpunkt der Warenübergabe / Lieferung

Erfüllungsort ist in der Regel der Sitz der Firma Brunecker Speisen und Reisen, das heisst, die Ware muss, falls nicht anders vereinbart, an dieser Adresse Abgeholt werden. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Übergabe der Ware diese auf die Menge und auf die Richtigkeit der Produkte zu überprüfen. Nach der erfolgten Übergabe sind betreffend den zuvor genannten zwei Punkte keine Reklamationen mehr möglich. Für den Postversand gelten die bei den Verkaufspreisen aufgeführten Bedingungen und Preise.

6. Liefer- und Annahmeverzug

5.1. Verspätetet Lieferungen bewirken keinen Verzugseintritt bei der Verkäuferin. Liefert diese nicht innerhalb der vereinbarten Lieferperiode oder am bei Vertragsschluss oder später vereinbarten Liefertag, so kann der Käufer ohne Kostenfolge vom diese Lieferung betreffenden Vertrag zurücktreten, falls er der Verkäuferin eine Frist von mindestens 7 Werktagen zur Nachlieferung angesetzt und die Verkäuferin auch innert dieser Frist nicht geliefert hat. 5.2. Nimmt der Käufer die Lieferung zum vereinbarten Zeitpunkt nicht an, ist die Verkäuferin berechtigt, die nicht abgenommene Ware bei sich oder bei einem Dritten einzulagern und dem Besteller eine Frist von mindestens 5 Tagen zur nachträglichen Annahme anzusetzen. Anfallende Lagergebühren, Administrations- und Zinskosten werden dem Käufer zusätzlich zum Verkaufspreis belastet. Nimmt der Käufer die Ware erneut nicht ab, kann die Verkäuferin entweder die gesetzlichen Ansprüche bei Annahmeverzug geltend machen oder die Bestellung umgehend annullieren und vom Vertrag zurücktreten. Der Käufer haftet für den aus Annahmeverweigerung entstandenen Schaden.

7. Fakturierung / Zahlungskonditionen

7.1. Die Verkäuferin behält sich ausdrücklich vor, Bonitätsprüfungen vorzunehmen sowie Vorauszahlungen oder Barzahlung gegen Lieferung zu verlangen. Verweigert der Käufer nach erfolgter einmaliger Aufforderung die Zahlung innert angesetzter Frist, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. 7.2. Die Zahlungsfrist bei Verkauf / Lieferung gegen Rechnung beträgt 10 Tage netto. 7.3. Bei Bestellungen im Online-Shop erfolgt die Übergabe bzw. die Auslieferung der Ware erst nach erfolgter Vorauszahlung bzw. nach dem der Rechnungsbetrag bei Brunecker Speisen und Reisen eingetroffen ist.

8. Zahlungsverzug

8.1. Bei Nichteinhaltung der 10-tägigen Zahlungsfrist gerät der Käufer ohne eine besondere Mahnung in Verzug und es werden Verzugszinsen fällig. Die Geltendmachung allfälligen weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Bei Nichtbezahlung trotz erfolgter Mahnung werden zudem sämtliche Forderungen der Verkäuferin aus anderen mit dem Käufer vereinbarten und erfolgten Lieferungen zur Zahlung fällig. 8.2. Solange sich der Käufer in Zahlungsverzug befindet, hat die Verkäuferin weitere bestehende Lieferungsvereinbarungen nicht zu erfüllen. Ist der Käufer zahlungsunfähig geworden und sind die Ansprüche der Verkäuferin dadurch gefährdet, kann diese ihre Leistungen so lange zurückhalten bis ihr die Gegenleistung sichergestellt wird (Art. 83 OR). 8.3. Bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten und die Ware zurückfordern (Art. 214 Abs. 3 OR). Die Verkäuferin ist dabei berechtigt, die Ware jederzeit zurückzunehmen, wofür der Käufer der Verkäuferin ungehinderten Zutritt zu seiner Tankanlage gewährt.

9. Abweichungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Verkäuferin.

10. Datenschutz

Die Verkäuferin hält sich an die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz. Die Verkäuferin bearbeitet die erhaltenen Personendaten für die Abwicklung des geschlossenen Vertrages. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ausschliesslich im Rahmen einer allfälligen Bonitätsprüfung.

11. Teilnichtigkeit

Sollten sich Teile vorliegender Allgemeiner Geschäftsbedingungen als ungültig oder unwirksam erweisen, so soll dies keinen Einfluss auf die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen haben. Die unwirksame oder ungültige Bestimmung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung unter angemessener Wahrung der Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Vorbehältlich gesetzlicher Ausschlüsse einer Rechtswahl untersteht das Rechtsverhältnis dem materiellen schweizerischen Recht. Unter Vorbehalt zwingender oder teilzwingender Gerichtsstände ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Rechtsverhältnis Zürich, soweit zulässig das Handelsgericht des Kantons Zürich, Gerichtsstand. Die Verkäuferin bleibt berechtigt, jedes andere zuständige Gericht anzurufen. Dezember 2014 / Brunecker Speisen und Reisen